8. Mai 2022

Informationen zum Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe

Der Unter­su­chungs­aus­schuss des Land­ta­ges und sei­ne Arbeit waren The­ma des jüngs­ten „Stamm­ti­sches“ der CDU Ander­nach. Anet­te Moes­ta, Land­tags­ab­ge­ord­ne­te und Mit­glied des Aus­schus­ses, berich­te­te über den aktu­el­len öffent­li­chen Stand der Auf­klä­rungs­ar­beit. Dabei beton­te sie, dass die­ser Aus­schuss erst auf Initia­ti­ve der CDU-Frak­­ti­on ein­ge­setzt wur­de. Scharf kri­ti­sier­te sie die teil­wei­se über­lan­gen Sit­zun­gen bis spät in die Nacht hin­ein. „Nach 16 Stun­den ist kein kon­zen­trier­tes Arbei­ten mehr mög­lich, weder für Aus­schuss­mit­glie­der noch für Zeu­gen. Ich habe daher eine klei­ne Anfra­ge an die Lan­des­re­gie­rung in Bezug auf die Sit­zungs­dau­er gestellt“, so Moes­ta. Ziel der Arbeit sei es auf­zu­klä­ren, was alles nicht funk­tio­niert hat und dar­aus die rich­ti­gen Schlüs­se zu zie­hen, um es in Zukunft bes­ser zu machen. „Lei­der geht es oft um Schuld­zu­wei­sun­gen, das hal­te ich für nicht ziel­füh­rend. Poli­ti­sche Auf­klä­rungs­ar­beit heisst, aus Feh­lern zu ler­nen, die not­wen­di­gen Schlüs­se dar­aus zu zie­hen und erfor­der­li­che Mass­nah­men zu ergrei­fen. Die juris­ti­sche Auf­ar­bei­tung liegt in den Hän­den der Staats­an­walt­schaft“ beton­te Moesta.

Ganz wich­tig sei es, so Moes­ta, wie­der Selbst­schutz zu ler­nen. „Wie schüt­ze ich mich und ande­re in Kata­stro­phen­fäl­len müs­se den Men­schen unbe­dingt wie­der bei­gebracht wer­den. Begin­nend bei den Kin­der­gär­ten und Schu­len kön­ne Auf­klä­rungs­ar­beit geleis­tet wer­den, auch jedes Unter­neh­men soll­te einen geschul­ten „Kri­sen­ma­na­ger“ haben. Ein gro­ßer Dank gel­te allen Hel­fe­rin­nen und Hel­fern, ohne ihr über­gros­ses Enga­ge­ment, ihre Soli­da­ri­tät und Unter­stüt­zung wäre vie­les nicht mög­lich gewe­sen. Der Dank gilt selbst­ver­ständ­lich auch den Ret­­tungs- und Hilfs­or­ga­ni­sa­tio­nen sowie der Bun­des­wehr, die schnell und struk­tu­riert arbei­te­ten. „Die Men­schen dort haben Schreck­li­ches erlebt, der Wie­der­auf­bau ist mit vie­len Schwie­rig­kei­ten und büro­kra­ti­schen Hür­den ver­bun­den. Trotz aller Zusa­gen  liegt vie­les im Argen, flie­ßen finan­zi­el­le Hil­fen ver­spä­tet, nur teil­wei­se oder gar nicht. Antrags­ver­fah­ren sind kom­pli­ziert, dau­ern zu lan­ge. Die Lan­­des- und Bun­des­re­gie­rung sind gefor­dert, end­lich zu han­deln und den Men­schen in den Flut­ge­bie­ten zügig schnel­le und unbü­ro­kra­ti­sche Hil­fen zum Wie­der­auf­bau zu geben“ erklär­te Dr.Hans-Georg Han­sen, Vor­sit­zen­der der Ander­nacher Christ­de­mo­kra­ten und dank­te Anet­te Moes­ta für ihren sach­kun­di­gen Vortrag.