12. Dezem­ber 2015

Haushalt 2016 — Rede von Gerhard Masberg

Sehr geehr­ter Herr Oberbürgermeister
Sehr geehr­ter Herr Bürgermeister
Sehr geehr­te Her­ren Geschäfts­füh­rer, Amts­lei­te­rin­nen und Amtsleiter
Sehr geehr­te Damen und Herren
Sehr geehr­te Kol­le­gin­nen und Kollegen

Ich möch­te mei­ne Rede mit einem Zitat von Lud­wig Erhard begin­nen, das da heißt:

Unser Tun dient nicht nur der Stun­de, dem Tag oder die­sem Jahr. Wir haben die Pflicht, in Genera­tio­nen zu denken.
Nach die­sem Grund­satz, so glau­be ich, arbei­ten wir in allen poli­ti­schen Aus­schüs­sen und hier im Stadtrat.

Wenn wir uns dies nicht vor Augen hal­ten und in die Ent­schei­dun­gen mit ein­flie­ßen las­sen, hat unser poli­ti­sches Den­ken und Han­deln kei­ne frucht­ba­re Zukunft, um eine Genera­ti­ons­weit­rei­chen­de Sicher­heit für unse­re Hei­mat zu gewährleisten.

In die­sem Jahr, mei­ne sehr ver­ehr­ten Damen und Her­ren, sind wir wirk­lich, mit poli­ti­schen Ent­schei­dun­gen kon­fron­tiert wor­den, die uns nicht nur hier in Ander­nach, son­dern Bundes‑, ja sogar Welt­weit beschäf­tigt hat.
Die Flücht­lings­strö­me die uns im letz­ten Jahr schon beschäf­tigt haben, sind in die­sem Jahr noch­mals enorm ange­stie­gen, und haben uns an die Gren­zen unse­res mög­li­chen Han­delns gebracht.

Flücht­lin­ge die Asyl in der Bun­des­re­pu­blik suchen, rei­ßen nicht ab, fast eine Mil­li­on sind Bun­des­weit schon zu uns gekommen.
Für Ander­nach heißt das, dass im Jahr 2015 fast 300 Asyl­su­chen­de gekom­men sind und für 2016, soll die 300 er Mar­ke noch weit über­trof­fen werden.
Im Kreis May­en Koblenz wer­den über den Jah­res­wech­sel hin­aus, wöchent­lich 170 Asyl­su­chen­de ein­tref­fen. Die Ver­tei­lung erfolgt nach dem Königs­ber­ger Schlüs­sel und dar­aus ergibt sich die Zutei­lung für Andernach.
Eins sage ich vor­weg, wir hier in Ander­nach haben unse­re Haus­auf­ga­ben gemacht und mit Weit­sich­tig­keit die anste­hen­de Pro­ble­ma­tik bear­bei­tet und Lösun­gen schnell und unbü­ro­kra­tisch umge­setzt. Hier­für sei Ihnen, von der Ver­wal­tungs­spit­ze, Herrn Bür­ger­meis­ter Peitz, zustän­dig für Sozia­les und damit für alles, was mit Flücht­lin­gen zu tun hat und Ihnen, Herr Hüt­ten, als Ober­bür­ger­meis­ter unse­rer Stadt, sowie den zustän­di­gen Ämtern und hier auch ganz beson­ders Ihnen Herr Werf, unser ALLER DANK ausgesprochen.

Ja, mei­ne sehr ver­ehr­ten Damen und Herren
Flücht­lin­ge bestim­men z.Z. durch Medi­en und Dis­kus­sio­nen in der Öffent­lich­keit unser täg­li­ches Leben.
Unter­schied­li­che Mei­nun­gen in der Bevöl­ke­rung müs­sen, von uns Poli­ti­ker sehr ernst genom­men werden.
Dis­kus­sio­nen über Ober­gren­ze und eine kom­plet­te Schlie­ßung der Gren­zen, ste­hen zur Debat­te und müs­sen von uns Volks­ver­tre­ter the­ma­ti­siert und unse­re Ent­schei­dun­gen muss begrün­det werden.

In den Kom­mu­nen selbst, gehen die Bear­bei­ter auf dem Zahn­fleisch. Woh­nungs­un­ter­künf­te müs­sen gesucht und gefun­den wer­den, die Inte­gra­ti­on der Asyl­su­chen­den muss gewähr­leis­tet sein.
Eines muss uns aber auch gewiss sein, dass in unse­rem Wer­te­sys­tem der Schlüs­sel zum Erfolg und zur Inte­gra­ti­on, nur die deut­sche Spra­che sein kann.
Zum The­ma Unter­künf­te für Kriegs­flücht­lin­ge, haben wir einen gesun­den Mix aus Woh­nun­gen und Wohn­ob­jek­ten gefun­den, die wir käuf­lich erwer­ben oder erwor­ben haben und die­se nach der der Nut­zung auch einer wei­te­ren, sinn­vol­len Nut­zung zufüh­ren können.
Auch hier, haben die Ver­ant­wort­li­chen gan­ze Arbeit geleistet.

Mei­ne sehr ver­ehr­ten Damen und Herren
Trotz aller Bri­sanz und der inten­si­ven Auf­merk­sam­keit, die das The­ma Flücht­lin­ge in sich ver­birgt, haben wir als Rats­mit­glie­der, noch wei­ter­ge­hen­de Auf­ga­ben, die im Lau­fe des Jah­res erfüllt wer­den müssen.
Eine Auf­ga­be ist es, einen Haus­halt auf­zu­stel­len, die uns im neu­en Jahr Hand­lungs­spiel­raum erlaubt.
Dies ist uns, trotz vie­ler­lei Schwie­rig­kei­ten gelun­gen und wir kön­nen für das Jahr einen Haus­halt ein­brin­gen, der unter dem Strich eine schwar­ze Null zeigt.
Dass mei­ne lie­be Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen und Mit­ar­bei­ter der Ver­wal­tung, ist unser Ver­dienst. Wir geben das Geld, der Bevöl­ke­rung nicht leicht­fer­tig aus, son­dern über­le­gen ganz genau, wel­che Inves­ti­ti­on wir täti­gen, ob wir Steu­ern anpas­sen müs­sen oder nicht und dies alles, geht nur gemein­sam mit allen hier im Ratssaal.
Es wird zwar oft und inten­siv dis­ku­tiert, manch­mal auch hit­zig, aber das muss sein, denn wir alle haben das Wohl der Bür­ger­schaft, auf unse­ren Fah­nen stehen.
Das gan­ze Zah­len­werk das den Haus­halt umfasst, ist schon ein­drucks­voll vom Ober­bür­ger­meis­ter vor­ge­tra­gen wor­den und jeder von uns weiß, wie arbeits­in­ten­siv und mit wel­chen Ent­beh­run­gen manch einer leben muss, sonst wäre die­se schwar­ze null nicht mög­lich gewesen.

Ger­ne möch­te ich eini­ge The­men die uns im Haus­halt beschäf­ti­gen, etwas ein­ge­hen­der betrachten.

Tief­bau
Inner­ört­lich haben wir natür­lich Bau­stel­len, die über poli­ti­sche Beschlüs­se auf den Weg gebracht wer­den müs­sen, um unse­re Hei­mat­stadt lebens- und lie­bens­wert zu erhalten.
Unser Stra­ßen­netz umfasst über 1,0 Mio. Qua­drat­me­ter und der stän­di­ge Ver­schleiß der Stra­ßen und der unter­ir­di­schen Infra­struk­tur ergibt sich die Not­wen­dig­keit von Aus­bau­maß­nah­men. Die­ser stän­di­ge Pro­zess wur­de und wird auch 2016 ana­log des Stra­ßen­ka­tas­ters fortgeführt.
Die­se gro­ßen Inves­ti­tio­nen belas­ten unse­ren städ­ti­schen Haus­halt und natür­lich die betrof­fe­nen Anwoh­ner sehr, aber es ist noch kei­ne gerech­te­re Alter­na­ti­ve in Sicht.

Den Aus­bau­maß­nah­men ste­hen zwei Neu­bau­maß­nah­men gegen­über, dies wird auf dem Kirch­berg und dem lang­ersehn­ten Bau­ge­biet in Mie­sen­heim, in der Blu­men­stra­ße sein.
Posi­tiv zu betrach­ten, bei diver­sen Aus­bau­maß­nah­men, ist die Zusam­men­ar­beit mit den Ver­sor­gungs­trä­gern, um zusätz­li­che Kos­ten zu minimieren.
Daher dan­ke ich den Werk­lei­tern des Abwas­ser­wer­kes Herrn Schmitz und Herrn Schwa­de für die Weit­sich­tig­keit, das sie par­al­lel zu den Aus­bau­maß­nah­men, die unter­ir­di­sche Ver­sor­gung prü­fen und mit in die Gesamt­maß­nah­me ein­flie­ßen las­sen konnten.
Posi­tiv ist daher auch die sta­bi­le Finanz­la­ge des Abwas­ser­werks zu betrach­ten, sodass alle Inves­ti­tio­nen, ohne neue Kre­di­te durch­ge­führt wer­den kann und auch kei­ne Erhö­hung der Abwas­ser­ent­gel­te für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in 2016 anstehen. 

Im Hoch­bau haben wir in den ver­gan­ge­nen Jah­ren schwer­punkt­mä­ßig die Neu-und Erwei­te­rungs­bau­ten von Kin­der­ta­ges­stät­ten, sowie die Sanie­rung von Schu­len bewerk­stel­ligt, dies war eine rie­si­ge Auf­ga­be und wur­de zufrie­den­stel­lend gelöst.

Jüngs­te Römer­fun­de auf dem Schu­ma­cher Gelän­de las­sen erwar­ten dass sich der Bau­be­ginn der geplan­ten neu­en Park­decks Alt­stadt um ein Jahr verzögert.
Dies ist ärger­lich aber objek­tiv wohl nicht zu ver­hin­dern. Die bereits im Jah­re 2015 vor­ge­se­he­nen Finanz­mit­tel in Höhe von 2,9 Mio. Euro wer­den nach 2016 übertragen.

Immer noch ein Aus­hän­ge­schild unse­rer schö­nen Stadt Ander­nach, ist die Ess­ba­re Stadt, die nach wie vor in aller Mun­de ist. Wei­te­re Ent­wick­lungs­mög­lich­kei­ten für die­ses Allein­stel­lungs­merk­mal, sind auf dem Vor­marsch und wer­den durch den Rat und die Aus­schüs­se voll unterstützt.
Dies zei­gen die letz­ten Ent­wick­lun­gen, wo auf einen Antrag der CDU, im Stadt­wald, nütz­li­che alte his­to­ri­sche Obst­bäu­me und Sträu­cher ange­pflanzt wer­den, um die­se Sor­ten auch wei­ter­hin eine Chan­ce zu geben, nicht aus­zu­ster­ben. Es ist schön, dass sich alle Frak­tio­nen an den Kos­ten des Baum­pflanz­gu­tes beteiligen.
Ja, mei­ne sehr ver­ehr­ten Damen und Herren
Ich deh­ne das gan­ze sogar noch wei­ter aus: um die Ess­ba­re Stadt noch wei­ter zu ent­wi­ckeln und die Gedan­ken von Mit­bür­ger auf­zu­neh­men, die durch feh­len­de Grund­stü­cke, kei­nen Mög­lich­keit zum Anbau von Gemü­se und sons­ti­gen Ess­ba­ren haben.
Einem glück­li­chen Umstand ist es zu ver­dan­ken, dass die Initia­ti­ve „Ern­te­spaß“ an mich her­an getre­ten ist, um einen sol­chen Gar­ten, hier in Ander­nach zu installieren!
So kön­nen Grund­stück­su­chen­de sel­ber ihren Gar­ten anle­gen und mit fach­li­chem Rat, Gemü­se, Salat und Obst anbauen.
Ent­wick­lun­gen und wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu die­sem Pro­jekt, wer­de ich in der nächs­ten Pla­nungs­aus­schuss­sit­zung infor­ma­tiv vortragen. 

Stadt­wer­ke Andernach
Für die Stadt­wer­ke wird das Jahr 2016 das drit­te Jahr der neu­en Zeit­rech­nung sein. Uns allen war bewusst, wel­che Ein­schnit­te und Risi­ken wir mit der Ent­schei­dung für die­sen Weg ein­ge­gan­gen sind. Auch wenn das finan­zi­el­le Tal der Trä­nen noch nicht ganz hin­ter uns liegt, ist deut­lich erkenn­bar, dass wir einen guten und rich­ti­gen Kurs für die Stadt­wer­ke — Zukunft ein­ge­schla­gen haben.
Als Mit­glied im Stadt­wer­ke — Auf­sichts­rat weiß man, dass zwi­schen­zeit­lich 20 Pro­zent aller Ver­trä­ge für Strom und Erd­gas­lie­fe­rung mit unse­ren Stadt­wer­ken abge­schlos­sen sind. Wir dür­fen also nicht müde wer­den, wei­ter Wer­bung zu machen für unse­re Ener­gie­wen­de in Andernach.
Wir soll­ten näm­lich auf kei­nen Fall ver­ges­sen, wie wich­tig gut funk­tio­nie­ren­de Rah­men­be­din­gun­gen für uns alle sind. Die Stadt­wer­ke ver­ant­wor­ten gro­ße Tei­le der Ander­nacher Infra­struk­tur. Für die loka­le Wirt­schaft ist der Ander­nacher Hafen ein wich­ti­ger Stand­ort­fak­tor. Für unser aller Leben aber auch für Gewer­be und Indus­trie sind eine funk­tio­nie­ren­de Ver­sor­gung mit Trink­was­ser, Strom und Erd­gas heu­te nicht mehr weg­zu­den­ken. Für vie­le von uns ver­hel­fen Stadt­bus oder Anruf­sam­mel­ta­xi, unser Hal­len­bad und auch die bei­den zen­tra­len Park­häu­ser wich­ti­ge Bei­trä­ge zu einem ange­neh­men Alltag.

Die geplan­ten finan­zi­el­len Eck­da­ten der bei­den Stadt­wer­ke Gesell­schaf­ten für das Jahr 2016 spre­chen eine deut­li­che Sprache:
Die Sum­me der Umsät­ze, wird für das kom­men­de Jahr mit mehr als 24 Mil­lio­nen Euro geplant. Die Sum­men aller Auf­wen­dun­gen wer­den plan­mä­ßig knapp dar­über lie­gen. Ins­ge­samt wird also mit einem Nega­ti­v­er­geb­nis von rund 187.000 € kalkuliert.
Das Volu­men der geplan­ten Inves­ti­tio­nen für 2016 beträgt annä­hernd 9.800.000 € netto.
Gro­ße Tei­le der Inves­ti­tio­nen, aber auch vie­le lau­fen­de Auf­trä­ge, wer­den an Fir­men aus Ander­nach und der Regi­on ver­ge­ben. So dass unse­re Stadt­wer­ke auch als Geschäfts­part­ner in der Regi­on eine gro­ße Bedeu­tung haben.
Außer­dem wer­den laut Stel­len­plan bis zu 88 Mit­ar­bei­ter und 13 Aus­zu­bil­den­de bei den bei­den städ­ti­schen Fir­men in Lohn und Brot stehen.

Die­sen Mit­ar­bei­tern, allen vor­an den bei­den Geschäfts­füh­rern Jan Deus­ter und Lars Hör­nig, ist der größ­te Teil der Erfolgs­ge­schich­te zu ver­dan­ken. Macht wei­ter so — ganz nach eurem Mot­to „WIR KÜMMERN UNS!“

Ander­nach NET und Geysir
Eine wei­te­re Erfolgs­ge­schich­te ist unser Gey­sir, der im letz­ten Jahr Besu­cher­strö­me in einem Umfang von 113.000 ver­zeich­nen konn­te und wie­der, die Erwar­tun­gen über­tref­fen konnte.
Bei durch­schnitt­li­chen Ein­tritts­er­lö­sen von 11,- € und den Erlö­sen aus Kaf­fee­bar und Shop kön­nen die Auf­wen­dun­gen zu fast 95 % gedeckt werden.
Wenn man zugrun­de legt, das Muse­en und kul­tu­rel­le Ein­rich­tun­gen, jähr­li­che Zuwen­dun­gen bekom­men, im Regel­fall bis zu 50% der Betriebs­auf­wen­dun­gen, so kann man sehen, das hier posi­tiv und über­legt gear­bei­tet wird.
Eine durch die IHK durch­ge­führ­ten Ana­ly­se, lässt wei­ter­hin fest­stel­len, dass die Wert­schöp­fung, die sich durch den Gey­sir ein­stellt, den Ander­nach­ern eine zusätz­li­che Ein­nah­me­quel­le von über 2. Mio. € ein­bringt. Dies errech­net sich durch eine Befra­gung der Gäs­te, die ange­ge­ben haben noch zusätz­lich Geld im Han­del und in der Gas­tro­no­mie zu lassen.
Ein herz­li­ches Dan­ke­schön gilt Ihnen, Herr Hel­ler und dem gesam­ten Team von Gey­sir Info.
Die Inves­ti­tio­nen für die neue Sai­son sind im vol­len Gan­ge und wir erwar­ten dadurch, neue noch inten­si­ve­re Besu­cher­strö­me, um ähn­lich gute Zah­len für 2016 zu erwirtschaften.

Trotz eini­gen Schwie­rig­kei­ten ist bei Ander­nach NET, gelun­gen gute und kon­stan­te Arbeit zu verrichten.
Ja, es ist schwie­rig in heu­ti­gen Zei­ten und wir hat­ten es ja im letz­ten Jahr kri­tisch gese­hen und haben über einen Arbeits­kreis vie­le Pro­ble­me bespro­chen und uns unse­re Gedan­ken gemacht, aber Gesprä­che mit der Geschäfts­füh­rung , mit ihnen Herr Hel­ler, haben uns auch posi­tiv gestimmt und die jet­zi­gen Zah­len spre­chen für sich.
Man muss sich das ein­fach mal auf der Zun­ge zer­ge­hen las­sen, 17.000 Wohn­mo­bil­über­nach­tun­gen, fast 33.000 Über­nach­tun­gen in Hotel und Gast­stät­ten das ist eine Stei­ge­rung von fast 12 %.
Fast 600 Stadt­füh­run­gen und jetzt sogar neu, die Stadt­füh­rung mit einem Nacht­wäch­ter und fast 500 Schiffs­an­le­ge­ma­nö­ver, das ist ein Wahn­sinns Erfolg und die Aus­sich­ten für das nächs­te Jahr sind auch nicht schlecht.
Herr Hel­ler und sei­nem gan­zes Team herz­li­chen Dank, für das geleistete.

Orts­tei­le:
Die Stadt Ander­nach lebt nicht nur von der Stadt allei­ne, son­dern auch von den vier Orts­tei­len die ihr Möglichstes
Aber auch die Orts­tei­le hegen Bedürf­nis­se für das jähr­li­che Leben, so kommt es nicht von unge­fähr das Eich eine neue Bestuh­lung im Bür­ger­haus benötigt.
Kell: Die Weih­nachts­be­leuch­tung von Ander­nach erwor­ben hat.
Name­dy: die Ergeb­nis­se aus der Dorf­mo­de­ra­ti­on umset­zen möchte
Und Mie­sen­heim benö­tigt drin­gend eine Sani­tär­an­la­ge am Backes.
l

Ja, mei­ne sehr ver­ehr­ten Damen und Herren
Alles die­ses was hier im Stadt­rat beschlos­sen und auf den Weg gebracht wird, muss auch umge­setzt wer­den und dies wird von den Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter der Stadt­ver­wal­tung und den Gesell­schaf­ten, akri­bisch und schnell umge­setzt. Dafür sei ALLEN an die­ser Stel­le und zu die­sem Zeit­punkt, ganz herz­lich Dan­ke gesagt!
Unser Stel­len­plan gibt uns als Rats­mit­glie­der einen auf­schluss­rei­chen Über­blick, wo wir mit unse­ren Mit­ar­bei­tern ste­hen und des­halb kann ich für unse­re Frak­ti­on ver­kün­den dass wir dem Stel­len­plan zustimmen.

Mei­ne sehr ver­ehr­ten Damen und Herren
Was bringt uns das nächs­te Jahr, die­se Fra­ge beschäf­tigt uns immer, am Ende eines alten Jahres.

Nach den Vor­komm­nis­sen in 2015, muss an ers­ter Stel­le der Frie­den welt­weit ste­hen und da sind wir alle gefragt, wir müs­sen unser Gewicht mit in die Waag­scha­le wer­fen, um Stö­ren­de und Gewalt­sa­me Grup­pie­run­gen und Ein­zel­per­so­nen kein Nah­rung zu geben, damit der so wich­ti­ge Frie­den wei­ter­hin bestand hal­ten kann und dar­an muss uns allen gele­gen sein.
In die­sem Sin­ne wün­sche ich allen ein fried­li­ches und har­mo­ni­sches Weih­nachts­fest und ein wirk­lich gutes Jahr 2016.
Die CDU- Frak­ti­on stimmt dem HH 2016 in allen Punk­ten zu.