8. Dezem­ber 2013

Haushalt 2014 — Rede von Gerhard Masberg

Haus­halt 2014
(Es gilt das gespro­che­ne Wort).

Sehr geehr­ter Herr Ober­bür­ger­meis­ter Hütten,
Herr Bür­ger­meis­ter Peitz,
Sehr geehr­te Mit­glie­der der Ver­wal­tung und des Stadtrates,
Sehr geehr­te Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, mei­ne Damen und Herren

Nach einem doch noch ver­söhn­li­chen guten HH im letz­ten Jahr ziel­ten unse­re Pro­gno­sen für das kom­men­de Jahr nicht in eine son­der­lich gute Rich­tung. Denn Geld auf­brin­gen um den Las­ten und Wün­sche, unse­rer Kom­mu­ne gerecht zu wer­den, ist ein sehr fili­gra­nes Spiel. Es Bedarf eines sehr guten aus­ge­dach­ten Spiel­sys­tems, um den 365 Spiel­ta­gen gerecht zu wer­den. Einem Trai­ner­stab mit den dazu gehö­ri­gen Betreu­ern gehört eben­falls, wie eine star­ke Mann­schaft, von 36 Mit­strei­tern dazu, um nöti­ge Punk­te zu erzie­len. Damit am Ende des Jah­res die Bevöl­ke­rung unse­rer Hei­mat, als Sie­ger vom Platz geht.
Natür­lich sehen wir den Haus­halt nicht als Spiel­wie­se an, wo man sich unge­niert tum­meln kann, son­dern es muss unser vol­ler Ernst sein, sich der Sache anzu­neh­men und gerecht und sozi­al, Ent­schei­dun­gen zu tref­fen zum Wohl unse­rer Bürgerschaft.
Wir suchen die bes­te Lösung zwi­schen Spa­ren und in die Zukunft investieren.
Dies ist im Jahr 2014 sehr, sehr schwierig!
Denn das dazu­ge­hö­ri­ge Geld, was im lau­fen­den Jahr erwirt­schaf­tet wird, reicht bei Wei­tem nicht aus, um die nöti­gen Ansät­ze im Haus­halts­jahr zu erfüllen.
Um von vor­ne weg gleich kla­re Fron­ten zu schaf­fen, bestä­ti­gen wir der Verwaltung:
Sie hat einen soli­den finan­zier­ten, plau­si­blen, nach­voll­zieh­ba­ren und, für die wei­te­re Ent­wick­lung unse­rer Stadt, ziel­füh­ren­den Haus­halt eingebracht.
Dies ist sehr wich­tig, denn es darf nicht der Ein­druck ent­ste­hen, dass nur Gel­der unnö­tig aus­ge­ge­ben wer­den und gedan­ken­los ver­bra­ten werden.
Dies kann man hier mit Nach­druck sagen, wir haben geprüft und gestri­chen, und am Ende gezielt Maß­nah­men vor­ge­schla­gen, die für uns drin­gend erfor­der­lich sind.
Lei­der wird dies, ohne neue Kre­dit­auf­nah­me nicht finan­zier­bar sein.
Natür­lich sind wir auch gehal­ten Maß­nah­men zu finan­zie­ren, die uns durch über­ge­ord­ne­te Stel­len auf­er­legt wer­den, also vom Kreis, vom Land und guter letzt auch vom Bund.
Die­ses sind Stell­schrau­ben, die uns sehr weh tun, aber auch nötig sind, um ein gerech­tes Leben in der BRD, in RLP und im Kreis Mayen–Koblenz zu gewähren.

Mei­ne sehr ver­ehr­ten Damen und Herren,
Las­sen sie mich das Zah­len­werk des HH 2014 ein­mal gezielt unter die Lupe neh­men und öffent­lich dar­le­gen, wo wir als Rat und Ver­wal­tung die Prio­ri­tä­ten für 2014 gesetzt haben.
Aktu­ell schließt der Ergeb­nis­haus­halt mit einem Jah­res­fehl­be­trag von 2,8 Mio € ab. In die­sem nega­ti­ven Sal­do von 2,8 Mio € rech­nen wir noch ordent­li­che 1,8 Mio € Til­gung hin­zu, sodass wir eine Sum­me von 4,7 Mio €, an Liqui­di­täts­kre­dit benötigen.
Daher ist fest­zu­stel­len, die­ses Jahr schaf­fen wir den Haus­halts­aus­gleich nicht.
Im Inves­ti­ti­ons­haus­halt steht ein Volu­men an Aus­zah­lung in Höhe von 11,5 Mio € und Ein­zah­lun­gen in Höhe von 10,5 Mio € gegen­über, sodass ein Fehl­be­trag von knapp 1. Mio € zu Buche steht.
Die­ser nega­ti­ve Sal­do, von 950.000 €, wird auch die Höhe der benö­tig­te Kre­dit­auf­nah­me für Inves­ti­tio­nen in 2014 sein.

Mei­ne Damen und Herren,
wofür wol­len wir das Geld ausgeben?
Geld neh­men wir in die Hand, um unser Ent­re zur Bäcker­jun­gen­stadt lang­fris­tig ver­kehrs­si­cher und attrak­ti­ver zu gestal­ten. Für die vie­len Tou­ris­ten und Besu­cher, die jähr­lich über die Kon­­rad-Ade­­n­au­er-Allee und durch das Rhein­tor in die Innen­stadt gelan­gen sind wir wenig ein­la­dend. Der nicht son­der­lich attrak­ti­ver Anblick der Rhein­stra­ße lädt nicht unbe­dingt zum ver­wei­len ein. Hier muss schnells­tens Abhil­fe geschaf­fen wer­den. Die Attrak­ti­vi­tät der Rhein­stra­ße muss gestei­gert wer­den. Die CDU hat in die­sem Jahr einen Antrag an die Ver­wal­tung gestellt, um zu prü­fen, inwie­fern hier Ziel ori­en­tiert, Maß­nah­men erreicht wer­den kön­nen, um ein schö­nes, für Gäs­te ansprech­ba­res Aus­se­hen, ver­wirk­licht wer­den könn­te. Dies muss im Gesamt­in­ter­es­se der Attrak­ti­vi­tät und der Besu­cher­strö­me, unse­rer Stadt gese­hen werden.
Denn nur ein anspre­chen­des Ambi­en­te lädt wei­te­re neue Besu­cher für Ander­nach ein.
Wir müs­sen alles dar­an set­zen, um dies zu verwirklichen.
Glei­ches gilt für die Ein­fahrt über die L 117 vor­bei an der Kaser­ne. Hier wird sich ja im Lau­fe kür­zes­ter Zeit, auf dem ehe­ma­li­gen Gelän­de der Kaser­ne, ein neu­es Bau­ge­biet erstre­cken, das sinn­voll und für Ander­nach not­wen­dig ist.
Die stark befah­re­ne Skt. Tho­ma­ser Hohl und die sich dort befind­li­che Ampel­an­la­ge, in der Höhe Abfahrt Akti­en­stra­ße, ist ver­kehrs­tech­nisch ausgereizt.
Ein Kreis­ver­kehr wäre sicher­lich ange­bracht und für das dor­ti­ge Ver­kehrs­auf­kom­men von Nöten, um ohne Rück­stau und Zeit­ver­lust die­se Stra­ßen, ‑Stadt ein – und aus­wärts zu verlassen.
Wei­te­re Gel­der müs­sen wir in den Stra­ßen­aus – und Neu­bau vornehmen.
Hier haben wir Gesamt­in­ves­ti­tio­nen i. H. v. ca. 3,7 Mio. Euro veranschlagt.
Die­se glie­dern sich in Fort­füh­rung bereits 2013 begon­ne­ner oder ab 2014 ver­ge­be­ner Maßnahmen:
— Werftstraße900.000,- €(gesamt 1.500.000,- €)
— Eicherstraße/Wegelerstraße 910.000,- €
— Steinweg360.000,- €
Sowie nach­fol­gen­de neue Maßnahmen:
— Erneue­rung Rhein­an­la­gen 275.000,- €(gesamt 500.000,- €)
— Aus­bau Rad­we­ge­netz 10.000,- €
— Saar­land­stra­ße 180.000,- €
— Schu­bertstra­ße 130.000,- €
— Geh­weg Bur­­ger-Ber­g­­weg 150.000,- €
— Park­platz Güter­bahn­hof 750.000,- €
— Erwei­te­rung Kirch­berg 60.000,- €(gesamt 210.000,- €)

Bei der Viel­zahl an Aus­bau­maß­nah­men wer­den nicht nur Stra­ßen­ober­flä­chen erneuert.
Nach zwi­schen­zeit­lich gän­gi­ger Pra­xis ist es üblich, auch die Ver­sor­gungs­ein­rich­tun­gen einzubeziehen.
Das ange­leg­te Stra­ßen­ka­tas­ter kann betrof­fe­ne Bür­ger und Unter­neh­mer, min­des­tens 5 Jah­re im Vor­aus infor­mie­ren, damit man sich über anste­hen­de Stra­ßen­bau­maß­nah­men mit den finan­zi­el­len Belas­tun­gen für den Ein­zel­nen ein­stel­len kann.

Mei­ne sehr ver­ehr­ten Damen und Herren,
Las­sen sie mich auch eini­ge Sät­ze zum Abwas­ser­werk sagen und zu des­sen wirt­schaft­li­cher Situation !
Der Eigen­be­trieb Abwas­ser­werk der Stadt Ander­nach erwirt­schaf­te­te im Jahr 2012 einen Gewinn in Höhe von 152 TEuro.
Nach vor­lie­gen­dem Zwi­schen­be­richt der Werk­lei­tung wird für das lau­fen­de Jahr 2013 ein Jah­res­ge­winn in Höhe 235 TEu­ro erwartet.
Gleich­zei­tig stieg die Eigen­ka­pi­tal­ka­pi­tal­aus­stat­tung des Abwas­ser­wer­kes um.
1,7 % auf 74,6 % und erreicht damit einen Höchst­stand seit Bestehen des Abwasserwerkes.
Die wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung des Abwas­ser­wer­kes zeigt, dass die mit gro­ßer poli­ti­scher Mehr­heit getra­ge­ne Erhö­hung der Schmutz­was­ser­ge­bühr rich­tig und not­wen­dig war.
Im lan­des­weit ver­gleich­ba­ren Ent­gelt­be­darf liegt das Abwas­ser­werk der Stadt Ander­nach seit Jah­ren auf nied­rigs­tem Niveau inner­halb der Spitzengruppe.
2.2 Wirt­schafts­plan 2014
Im Wirt­schafts­plan 2014, des Abwas­ser­werks, lie­gen uns fol­gen­de Zah­len infor­ma­ti­ons­mä­ßig vor.
Die erwar­te­ten Umsatz­er­lö­se des Abwas­ser­wer­kes sind mit 5.372 T€ gegen­über dem Jahr 2013 mit rund 1 % rückläufig.
Dies ist auf die ste­ti­gen Was­ser­ein­spa­run­gen der ange­schlos­se­nen Haus­hal­te zurückzuführen.
Also ist hier, aus der Bevöl­ke­rung auch, ein Mit­den­ken zu Spar­maß­nah­men zu erken­nen, die den pri­va­ten Geld­beu­tel lang­fris­tig ent­las­ten soll.
Auf des Aus­ga­ben­sei­te, stel­len Abschrei­bun­gen im Abwas­ser­werk auf Ver­mö­gens­wer­te, mit.
2.264 T€ gleich 45 % des Gesamt­auf­wan­des den größ­ten Kos­ten­block dar.
Dies ist eine nicht zu beein­flus­sen­de Fol­ge der getä­tig­ten Investitionen.
Der Mate­ri­al­auf­wand bleibt im Ver­gleich zum Vor­jahr mit rund 1.938 T€ konstant.
Eine Kos­ten­stei­ge­rung um 37 T€, schlägt im Per­so­nal­auf­wand zu buche.
Die Werk­lei­tung begrün­det die­sen Anstieg neben den tarif­li­chen Lohn­er­hö­hun­gen mit Per­so­nal­meh­rung auf­grund erwei­ter­ter gesetz­li­cher Überwachungspflichten.
Die Per­so­nal­kos­ten betra­gen jedoch nur 10,4 % des Gesamtaufwandes.
Als Fol­ge des Schul­den­ab­baus ist die Zins­be­las­tung im Ver­gleich zum Vor­jahr um 59 T€ rückläufig.
Der Wirt­schafts­plan 2014 sieht einen Jah­res­ge­winn i. H. v. 340 T€ vor, die gesetz­lich zuläs­si­ge Eigen­ka­pi­tal­ver­zin­sung i. H. v. 521 T€ wird damit zum Teil erzielt.
Schön wird für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger sein, dass Bei­trä­ge und Gebüh­ren auch im Jah­re 2014 kon­stant gehal­ten wer­den. Es wird zu kei­nen Gebüh­ren­er­hö­hun­gen kom­men. (Stimmt doch, oder?)
Inves­ti­tio­nen des Jah­res 2014:
Der Eigen­be­trieb Abwas­ser­werk sieht im Wirt­schafts­plan 2014 Inves­ti­tio­nen in Höhe von 4,2 Mio Euro vor. Die­se ver­tei­len sich auf die Schwerpunkte:

- Kana­li­sa­ti­on und Hausanschlüsse:

- Umori­en­tie­rung Kanal­netz 1.000 TEuro
— Am Güter­bahn­hof 230 TEuro
— Saar­land­stra­ße 170 TEuro
— Stein­weg 100 TEuro
— Karo­lin­ger­stra­ße 400 TEuro
— Eicherstraße/Wegelerstraße 520 TEuro
— Kanal­aus­wechs­lun­gen 500 TEuro
— Erwei­te­rung der Kana­li­sa­ti­on 400 TEuro
— Klär­an­la­ge und Pump­sta­tio­nen 170 TEuro
Dies sind sinn­vol­le und auch nöti­ge Inves­ti­tio­nen, die wir durch­füh­ren müs­sen, um das doch teil­wei­se maro­de Kanal­sys­tem auf den neus­ten Stand zu bringen.
Hier möch­te ich den bei­den Werk­lei­tern Herrn Schmitz und Herrn Schwa­de, Dan­ke sagen, für das Arran­ge­ment und über­leg­te Han­deln, damit die Inves­ti­tio­nen, lang­fris­tig gese­hen kos­ten­güns­tig sind.
Bit­te geben unse­ren Dank auch an alle Mit­ar­bei­ter und Mit­ar­bei­te­rin­nen des Abwas­ser­werks weiter.

Mei­ne Damen und Herren 

Zum The­ma Stadtwerke:
Wir alle wis­sen, im Ver­gleich zu den Vor­jah­ren ste­hen bei den Stadt­wer­ken erheb­li­che Ver­än­de­run­gen an. Einer­seits fiel mit der Eröff­nung des sehr gelun­ge­nen Kun­den­cen­ters der ful­mi­nan­te Start­schuss für den Ver­kauf von Strom und Erd­gas bei den Stadt­wer­ken. Ande­rer­seits wis­sen wir, dass damit für eini­ge Jah­re auch die finan­zi­ell rosi­gen Zei­ten der Stadt­wer­ke vor­bei sind.
Wich­tig erscheint mir aber an die­ser Stel­le, die Stadt­wer­ke nicht nur auf ihr eige­nes wirt­schaft­li­ches Ergeb­nis zu redu­zie­ren. Mit der Zah­lung der Kon­zes­si­ons­ab­ga­be für Strom und Gas, mit Grund­steu­er und mit Bürg­schafts­pro­vi­sio­nen kommt ein Betrag von deut­lich über 1.000.000 €* pro Jahr zusam­men und damit blei­ben unse­re Wer­ke ein maß­geb­li­cher Ein­zah­ler in die städ­ti­schen Kassen.
Dar­über hin­aus wird der Wert unse­rer Stadt­wer­ke aber auch an Ihren Auf­ga­ben deut­lich: unser wich­tigs­tes Lebens­mit­tel Trink­was­ser, wich­ti­ge Ein­rich­tun­gen wie die Park­häu­ser, das Hal­len­bad und unser ÖPNV-Ange­­bot und der über­re­gio­nal bedeu­ten­de Hafen. Schließ­lich und end­lich ab dem 01. Janu­ar kommt auch der Betrieb der Strom- und Gas­ver­sor­gungs­net­ze dazu – ein Mei­len­stein in der Geschich­te unse­rer Stadt und unse­rer Stadtwerke.
Der damit ver­bun­de­ne kom­mu­na­le Gedan­ke, wenn sinn­voll mög­lich und zuläs­sig, Wirt­schafts­kraft in der Kom­mu­ne und in die­sem Fall sogar aus­schließ­lich in kom­mu­na­ler Hand zu las­sen, ist dabei die idea­le Lösung im Sin­ne einer bür­ger­na­hen Kommunalpolitik.
Das Pro­jekt Ener­gie 2014 geht zum Jah­res­wech­sel sozu­sa­gen ans Netz. Für alle Betei­lig­ten war und ist es ein rie­si­ger Kraft­akt. Eine lan­ge und inten­si­ve Vor­be­rei­tungs­pha­se liegt hin­ter uns. Gro­ße Erwar­tun­gen und sicher auch noch das ein oder ande­re Stück Arbeit liegt noch vor uns, aber beson­ders vor den Mit­ar­bei­tern und Ver­ant­wort­li­chen der Stadt­wer­ke Andernach.
Allen Stadt­wer­ke Mit­ar­bei­tern aber ganz beson­ders den bei­den Geschäfts­füh­rern Jan Deus­ter und Lars Hör­nig, ein herz­li­ches Dan­ke­schön für ihre wich­ti­gen und her­aus­ra­gen­den Leistungen.
Und an Sie alle per­sön­lich die Auf­for­de­rung meh­re­ren Hun­dert guten Bei­spie­len zu fol­gen und Strom- und Gas­kun­de der Stadt­wer­ke zu wer­den. Und erzäh­len Sie auch jedem Nach­barn, jedem Ver­wand­ten und jedem Bekann­ten wie ein­fach es, ist selbst Teil der Ener­gie­wen­de für Ander­nach zu werden.

Zum The­ma Ander­nach NET und Geysir
Mei­ne Damen und Herren,
In unse­ren ande­ren Gesell­schaf­ten wie bei Ander­nach Net sieht es auch Posi­tiv aus.
In den Jah­res­zah­len von Über­nach­tun­gen und Gäs­ten in Ander­nach konn­te der Vor­jah­res­wert von 65000 wie­der erreicht werden.
Erfreu­lich ist, dass der Wohn­mo­bil­stell­platz sich ste­ti­ger Beliebt­heit erar­bei­tet hat und wie­der­um mit 12500 Über­nach­tun­gen den glei­chen Wert, wie letz­tes Jahr hat.
Mit 460.000 Tages­gäs­te die durch­schnitt­lich 35,- € in Ander­nach gelas­sen haben, dies ent­spricht einer Wert­schöp­fung von über 16. Mio Euro. Das ist sehr erfreulich.
Einen wei­te­ren Punkt, der genannt wer­den soll­te, sind die Stadt­füh­run­gen, die mit einem Rekord­hoch von 525 Füh­run­gen ein­ma­lig in unse­rer Stadt sind. Den Stadt­füh­rern sei auch von die­ser Stel­le herz­lich gedankt.
Beim Gey­sir Ander­nach wur­de ein leich­ter Ein­bruch in der Besu­cher­zahl fest­ge­stellt. Bedingt durch das Hoch­was­ser waren es lei­der nur 114.000 Gey­sir Besu­cher gewesen.
Die für einen Gesamt­um­satz von 1,2 Mio € gesorgt haben.

Mei­ne sehr ver­ehr­ten Damen und Herren,
Zur Höhe oder zur Ent­wick­lung der Gewer­be­steu­er­um­la­ge lässt sich eigent­lich recht wenig sagen, sie hängt zwangs­läu­fig in ers­ter Linie vom Gewer­be­steu­er­auf­kom­men vor Ort ab.
Dies sieht bei der Kreis­um­la­ge schon ganz anders aus. Die­se ist fest­ge­schrie­ben und obliegt dem Land­kreis May­en – Koblenz, ob die­se erhöht wird oder nicht.
Wir, die Stadt Ander­nach, bezah­len die höchs­te Kreis­um­la­ge im Land­kreis May­en – Koblenz, immer­hin in einer Höhe von 15,5 Mio €.
Gott sei Dank, wur­de die­se Umla­ge, in die­sem Jahr nicht erhöht.
Ins­ge­samt betrach­tet ergibt sich fol­gen­de Rechnung:
42,7 Mio € Steu­er­erträ­ge abzgl. Umla­gen (Kreis- Gewer­­be- und Finanz­aus­gleichs­um­la­ge) blei­ben 22,1 Mio. € bei uns.
Natür­lich fehlt allen Kom­mu­nen, allen Län­dern und auch vor allem dem Bund die Gel­der, die gebraucht wer­den, um Haus­hal­te zu decken, um das Nötigs­te zu tun und in das Mög­li­che zu investieren.
Daher wer­den wir die Heb­sät­ze in Ander­nach, auf die bestehen­den und gel­ten­den Nivel­lie­rungs­sät­ze anhe­ben, um nicht in Gefahr zu lau­fen, Umla­gen auf nicht erziel­te Ein­nah­men zu zahlen.
Mei­ne sehr ver­ehr­ten Damen und Herren,
Las­sen sie mich zum Schluss, noch kurz auf unse­re Orts­tei­le zu spre­chen kom­men, die natür­lich auch noch Inves­ti­tio­nen für 2014 geplant haben.
Eich:
Für die Feu­er­wehr wer­den zwei neue Ein­gangs­tü­ren instal­liert und die Wegelerstr.
wird nun end­lich auch aus­ge­baut werden.
Für das Bür­ger­haus muss eine neue Spül­ma­schi­ne ange­schafft werden.
Die Fried­hofs­mau­er wird eben­falls in 2014 saniert werden.
Kell:
Wird das Leh­rer­haus saniert und all­ge­mei­nen Nut­zun­gen zuge­führt wer­den. Und die fäl­li­ge DSL Lei­tung kommt nun end­lich auch.
Und das die Ver­mark­tung des Bau­ge­bie­tes im Pön­ter­berg 2 end­lich zügig begin­nen kann.
Miesenheim:
Muss und wird neue Bau­plät­ze aus­wei­sen, da dort eine sehr gro­ße Nach­fra­ge von Bau­wil­li­gen jun­gen Fami­li­en herrscht.
Sei­ne Schat­ten vor­aus wirft im nächs­ten Jahr auch die 2000-Jahr-Fei­er, deren Pla­nung schon im vol­lem Gan­ge sind.
Namedy:
Alle OT haben ja mitt­ler­wei­le ein Bür­ger­haus außer Name­dy! Lei­der ist im Ort an Gas­tro­no­mie, nichts übrig geblie­ben, um den Bedarf an Fest­lich­kei­ten, Ver­samm­lun­gen oder Bespre­chun­gen abzuhalten.
Ein Vor­schlag wur­de dem HFA jüngst unter­brei­tet, doch sehen wir hier, als CDU, noch Bera­tungs­be­darf nach ande­re inter­es­san­ten Mög­lich­kei­ten, für den Orts­teil Namedy.
Daher bit­ten wir, den Ansatz im HH- Plan, mit einem Sperr­ver­merk zu ver­se­hen, um gemein­schaft­lich noch ande­re Mög­lich­kei­ten zu erar­bei­ten um auch für Name­dy, ein bezahl­ba­res BH zu bekommen.
Mei­ne Damen und Herren,
Zum Schluss möch­te ich mit einem Zitat von Bert­hold Auer­bach, mei­ne dies­jäh­ri­ge HH-Rede beenden.
Er hat gesagt:
„Geld erwer­ben erfor­dert Klug­heit, Geld bewah­ren erfor­dert Weis­heit und Geld rich­tig aus­ge­ben ist eine Kunst“.
Genau in die­sem Span­nungs­feld befin­den wir uns jedes Jahr bei der Erstel­lung eines Haushalts.
Wir haben alles Mög­li­che dies­be­züg­lich getan, um allen gerecht zu werden.

Dan­ken möch­te ich allen Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter der Ver­wal­tung, und von den städt. Gesellschaften. 

Die CDU-Frak­­ti­on stimmt dem Haus­halt 2014 in allen Ein­zel­punk­ten zu.